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In Linz beginnt’s – europaweite Demo, um CETA und TTIP zu stoppen

19. September 2016

In Linz beginnt’s – europaweite Demo, um CETA und TTIP zu stoppen

Mehr als 25.000 Menschen in ganz Österreich folgten dem Demo-Aufruf von Gewerkschaften, NGOs und vielen anderen Organisationen, um ein klares Zeichen gegen CETA und TTIP zu setzen.

Auch in Linz gingen am vergangenen Samstag an die 7.000 Menschen auf die Straße, mehr als 200 Landwirte mit ihren Traktoren legten die Linzer Innenstadt lahm. An diesem Großaufgebot an Demonstranten merkte man sehr deutlich, dass der Widerstand der Bevölkerung gegen diese Handelsabkommen so stark ist wie noch nie zuvor! Schon im Vorfeld des Aktionstages hat der von der Plattform „TTIP Stoppen“ initiierte E-Mail-Protest gegen CETA deutlich die Zahl von 100.000 Unterschriften überschritten.

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Alle Rednerinnen und Redner betonten einhellig, dass sie nicht per se gegen Handelsabkommen sind. Jedoch gingen CETA und TTIP weit darüber hinaus. Mit diesen geplanten Abkommen gäbe es eine  Gefährdung der hohen Standards in Österreich in Bezug auf Arbeitnehmerrechte sowie in Bezug auf die derzeitigen Sozial-, Lebensmittel- und Umweltstandards. Vor allem wurde klargemacht, dass die Menschen eine solidarische, gerechte und demokratische Handelspolitik wollen, die die Menschen und die Umwelt in den Mittelpunkt stellt.

Bei dieser Demonstation wurde auch aufgezeigt, dass es keine Sonderrechte für multinationale Konzerne geben darf! Es kann nicht sein, dass diese Abkommen private Schiedsgerichte vorsehen und damit die  demokratischen Prozesse in Österreich und in Europa untergraben und demokratische Institutionen ausgehöhlen! Demonstriert wurde auch gegen ungetestete Billig-Lebensmittel, gegen eine Verschlechterung der Arbeitsbedingungen sowie gegen die Zerstörung unserer Landwirtschaft! Das untermauerten auch die ca. 200 Landwirte mit ihren Traktoren, die alle mit den entsprechenden Transparenten unterwegs waren!

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Bei der Kundgebung wurde auch darauf hingewiesen, dass die Handelsabkommen CETA und TTIP kein Angriff aus Kanada oder den USA auf Europa sind, sondern es geht vielmehr darum, dass seit Jahren auf beiden Seiten des Atlantik Konzerne daran arbeiten, dass sie derartige Abkommen zu ihren Gunsten abschließen wollen – gegen die Interessen der Mehrheit der Menschen in Europa, Kanada und den USA sowie gegen die Interessen der Natur und zukünftiger Generationen!

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Traktore, Traktore, Traktore, so weit das Auge reicht…..so viele auf einmal hat die Landeshauptstand sicher noch nie gesehen!

CETA soll ja Ende Oktober am EU-Kanada-Gipfel unterzeichnet werden. Der Großteil der Demonstranten forderte von der Regierung einen Verhandlungsstopp bzw. den vorliegenden  Vertrag neu und besser zu verhandeln. Bleibt nur zu hoffen, dass dies auch gelingen möge!

 

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